All Insights

IT-Recht & Datenschutz

Der Data Act und dessen (vertragliche) Relevanz für den Anlagen- und Maschinenbau

Am 11.1.2024 ist die „Verordnung über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung“ („Data Act“, „DA“) in
Finanzdienstleistungen

AIFMD II: Neue Regelungen für Fondsmanager in Aussicht – europäisch harmonisiertes Regime für Debt Funds (oder wie?)

Die Änderungsrichtlinie zur Richtlinie über die Verwalter alternativer Investmentfonds (Richtlinie (EU) 2024/927 – AIFMD II) ist am 15. April 2024
Immobilienrecht

Digitalisierung im Wohnungseigentum: Das neue Gesetz zur virtuellen Versammlung

Zukünftig dürfen Eigentümerversammlungen auch rein online durchgeführt werden, wenn dies in der Wohnungseigentümergemeinschaft mit drei Vierteln der abgegebenen Stimmen beschlossen
Steuerrecht

Optimierung von Transaktionen durch den Einsatz von Tax Insurance

In einer sich ständig verändernden Wirtschaftslage müssen Unternehmen bei Transaktionen strategisch vorgehen, um Risiken zu minimieren und Kapitalabflüsse berechenbar zu
Handel und Konsumgüter

ECC CLUB Studie 2024: Kampf der Plattformgiganten

Shopping-Plattformen wie Amazon sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Doch der Markt ist in Bewegung: Neue Player mit Waren
Bank- und Finanzrecht

Fondsmarketing – so werben Sie rechtssicher für Publikums-AIF

Wer sich im Markt der Publikums-AIF (alternativer Investmentfonds) umschaut, stellt schnell fest, dass nicht jede Werbung den strengen regulatorischen Anforderungen
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

„Commercially Reasonable Efforts“ in der Vertragspraxis: Was gilt es zu beachten?

Das Abfassen von u.a. Kauf- und Lizenzverträgen in englischer Sprache ist seit Jahrzehnten auch für europäische Unternehmen aus dem nicht-englischsprachigen
Immobilienrecht

Die BauGB-Novelle

Am 4. September 2024 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung (Baugesetzbuchnovelle)¹ beschlossen. Es ist
Patente

EPG-Gericht erster Instanz entscheidet Grundsatzfrage eines europäischen Vorbenutzungsrechts

Das zum 1. Juni 2023 übernational eingerichtete Einheitliche Patentgericht (EPG) urteilt zu Verletzungs- und Rechtsbestandsfragen von Einheitspatenten und europäischen Patenten
Arbeitsrecht

Die Neufassung der Betriebsratsvergütung

Im Blickpunkt: Das Zweite Gesetz zur Änderung des Betriebsverfassungs­gesetzes