All Insights

Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am 20. Februar 2025 ein richtungsweisendes Urteil zum urheberrechtlichen Schutz von Gebrauchsgegenständen gefällt. Die Entscheidung ist
Finanzdienstleistungen

MiCAR – Leitlinien zur Klassifizierung von Token veröffentlicht

Seit 30. Dezember 2024 findet die Markets in Crypto-Assets Regulation (kurz „MiCAR“) vollständig Anwendung. Die ESAs und die ESMA haben
IT-Recht & Datenschutz

Data Act: Teil 2 – Geltendmachung von Ansprüchen unter dem Data Act

Am 11. Januar 2024 ist die „ Verordnung über harmonisierte Vorschriften für einen fairen Datenzugang und eine faire Datennutzung “
IT-Recht & Datenschutz

Die Verordnung für den Europäischen Gesundheitsdatenraum (EHDS) ist in den finalen Zügen – Auswirkungen auf Life-Sciences-Unternehmen

Der Europäische Gesundheitsdatenraum (European Health Data Space, „EHDS“) wird den ersten gemeinsamen EU-Datenraum bilden und ist einer der Eckpfeiler der
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

EU-Verpackungs- und Verpackungsabfallverordnung (PPWR): Anmeldung von Schutzrechten als letzte Chance bis zum 11. Februar 2025

Auswirkungen und wichtige Ausnahmen der neuen EU-Verordnung – Geschützte Marken und Designs bieten Ausweg aus den strengen Richtlinien
Energy

Aktuelles aus dem Energierecht im Januar

Gesetzentwurf für Netzkostenzuschuss 2025, KRITIS-Dachgesetz, CO2-Export-Ermöglichungsgesetz uvm.
IT-Recht & Datenschutz

Abschluss des Verfahrens gegen AVM wegen OSS-Lizenzverletzung – einmal mehr FUD – oder ein echter Game Changer?

Die Software Freedom Conservancy (SFC) hat vor wenigen Tagen den Abschluss eines Gerichtsverfahrens zur Reichweite des Anspruchs auf Herausgabe des
IT-Recht & Datenschutz

Data Act: Teil 1 – was regelt der Data Act überhaupt?

Am 11. Januar 2024 ist die europäische Datenverordnung ( Data Act – Verordnung (EU) 2023/2854 ) in Kraft getreten, die
Finanzdienstleistungen

Das Fondsmarktstärkungsgesetz als Booster für die Energiewende (?)

Erleichterungen bei der Risikomischung bei Bürgerbeteiligungen im Bereich erneuerbarer Energien