All Insights
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Handel und Konsumgüter
Neue ECC CLUB Studie zu Trends im Einzelhandel
Wie hat sich das Verhalten von Konsumenten im Einzelhandel geändert? Wie kann sich die Branche darauf einstellen? Das hat der
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
EPG-Berufungsgericht entscheidet über Grundsatzfragen zur Auslegung von Europäischen Patenten
Das zum 1. Juni 2023 übernational errichtete Einheitliche Patentgericht (EPG) entscheidet über Fragen der Verletzung und des Rechtsbestands von Einheitspatenten
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
BGH: Herausgabe des Verletzergewinns für Zusatzgeschäfte nach Schutzrechtsablauf (Polsterumarbeitungsmaschine)
Der BGH hat sich in seiner Entscheidung Polsterumarbeitungsmaschine vom 14. November 2023 (BGH, Urt. v. 14. Nov. 2023 - X
Life Sciences und Healthcare
Bundesrat berät Cannabisgesetz: Auswirkungen auf Praxis und Recht
Am 23. Februar 2024 hat der Bundestag das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz
Mobility and Infrastructure
Der OBD-Port muss offen bleiben – auch Cybersecurity ist kein Argument
In einer wegweisenden Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 5.10.2023 klargestellt, dass Fahrzeughersteller den Zugang unabhängiger Wirtschaftsakteure zum sog
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Die Relevanz der Erteilungsakte für die Patentauslegung – oder doch nicht!?
In diesem Beitrag unserer UPC-Reihe geht es um eine Entscheidung der Lokalkammer München des EPG vom 20. Dezember 2023 (Anordnung
Energy
Wasserstoff – was bei der Genehmigung einer Wasserstofferzeugungsanlage / Elektrolyseurs zu beachten ist
Ein Überblick Für die Erreichung der Konzeptziele des European Green Deal, der Klimaziele bis 2030 bzw. der Treibhausgasneutralität bis 2050
Patente
Keine Zuständigkeit des EPG bei vorangegangener Entscheidung durch nationale Gerichtsbarkeit
Das zum 1. Juni 2023 übernational errichtete Einheitliche Patentgericht (EPG) entscheidet über Fragen der Verletzung und des Rechtsbestands von Einheitspatenten
Künstliche Intelligenz, Daten und transformative Technologien
Der Einsatz von KI im HR-Bereich und die Regulierung durch die KI-VO
Das Gesetzgebungsverfahren zur Verordnung über Künstliche Intelligenz (KI-VO) steht kurz vor dem Abschluss. Gerade im HR-Bereich gibt es zahlreiche Use
Life Sciences und Healthcare
Wird Cannabis jetzt legal? Deutscher Bundestag beschließt kontrollierte Cannabis-Freigabe
Die Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken in Deutschland kommt – allerdings nur als begrenzte Teil-Legalisierung bzw. Entkriminalisierung.
