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Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Remanufacturing: Wie behindern gewerbliche Schutzrechte die Wiederaufbereitung von Produkten?
Die Wiederaufbereitung von Produkten – das sogenannte Remanufacturing – gewinnt immer weiter an wirtschaftlicher Relevanz. Das wirft eine Reihe von
IT-Recht & Datenschutz
Wichtiges EuGH Urteil zu Schadensersatz nach der DSGVO
Der Gerichtshof der Europäischen Union hat am 4. Mai 2023 eine absolut richtungsweisende Entscheidung zu Schadensersatzklagen wegen Verletzungen der Datenschutz-Grundverordnung
Life Sciences und Healthcare
EU-Kommission: Vorschlag für eine neue EU-Arzneimittelgesetzgebung
Am 26. April 2023 hat die EU-Kommission den lang angekündigten Vorschlag für eine neue EU-Arzneimittelgesetzgebung veröffentlicht. Mit dem neuen Gesetzgebungsvorschlag
Arbeitsrecht
Abfindungssummen realistisch planen – was Unternehmen dabei hilft
Abfindungen sind bei einvernehmlichen Arbeitsvertragsaufhebungen gang und gäbe. Doch was sind die richtigen rechtlichen Schritte und vor allem: Mit welchen
Steuerrecht
Betreiber von Online-Plattformen müssen handeln! Das Plattformen-Steuertransparenzgesetz ist am 1. Januar 2023 in Kraft getreten.
Das Plattformen-Steuertransparenzgesetz trat am 1. Januar 2023 in Kraft und begründet umfassende Informations- und Meldepflichten für Betreiber bestimmter Online-Plattformen. Sämtliche
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Update Cannabis-Legalisierung: Cannabis Clubs und Modellversuch - Bundesregierung einigt sich auf neue Eckpunkte zur Freigabe von Cannabis
Die Cannabis-Legalisierung soll kommen – allerdings erst einmal als abgespeckte „Light Variante“: Nach Gesprächen mit der EU-Kommission hat die Bundesregierung
Künstliche Intelligenz, Daten und transformative Technologien
Neue EU-Richtlinie zur KI-Haftung: Was sich ändert und was Anwender jetzt wissen müssen
Haftung ist bei der „Blackbox“ KI derzeit eine schwierige Frage. Neue EU-Richtlinien wollen Abhilfe schaffen, indem Kausalitäten geklärt und der
Digitalisierung
Im Spannungsfeld zwischen Cybersecurity und Wettbewerb
Die Automobilwelt ist im Umbruch. Bedrohungen der Cybersecurity verlangen von Fahrzeugherstellern angemessene Reaktionen. Im Fachbeitrag für RAW (März 2023) ziehen
Tech, Media and Comms
Nächster Schritt gegen „Greenwashing“: Der Vorschlag der EU-Kommission zu einer „Green Claims Richtlinie“
Mit ihrem jüngsten Vorschlag für eine EU-Richtlinie zu umweltbezogenen Aussagen verschärft die EU-Kommission die Anforderungen für Unternehmen, die mit „grünen“
IT-Recht & Datenschutz
Digitalisierungsstrategie im Gesundheitswesen – der Türöffner für Forschung und Entwicklung?
Mit der „ Digitalisierungsstrategie für das Gesundheitswesen und die Pflege“ ist Deutschland um ein weiteres Strategiepapier zur Digitalisierung reicher. Das