All Insights
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Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Anwendbares Recht bei Vindikation nationaler Teile eines Bündelpatents
Urt. vom 22. Juli 2021, 6 U 108/10 – Kunststoffsack Die Übertragung von Erfinderrechten wirft häufig Fragen zum international anwendbaren
Bank- und Finanzrecht
Rechtliche Anforderungen für Finfluencer – und warum deren Einhaltung auch für Fintechs wichtig ist
Influencer, die sich zum Thema Geldanlage äußern, werden immer populärer. Allerdings stehen sie auch unter genauer Beobachtung von Konkurrenten und
Elektromobilität
Osborne Clarke Team hält Webinar über "Immobilie trifft Elektromobilität – Recht und Praxis"
Am Dienstag, den 5. April, sind Dr. Alexander Dlouhy, Dr. Karla Klasen und Dr. Jule Martin Teil eines spannenden Webinars
Quick Bites: Decarbonisation
Quick Bites: Decarbonisation - Fernwärme
In unserem vierten Osborne Clarke Quick Bites Interview geht es um das Thema „Decarbonisation – Fernwärme“. Wolfgang Jaske, Geschäftsführer der
Arbeitsrecht
Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem 1. Juli 2022 verpflichtend für Arbeitgeber
Bereits seit dem letzten Jahr sind Ärztinnen und Ärzte verpflichtet, Krank-schreibungen elektronisch an die Krankenkassen zu übermitteln. In einem zweiten
Coronavirus COVID-19
Umsetzung der sog. einrichtungsbezogenen Impfpflicht
Ab dem 16. März 2022 greift in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine – schon im Dezember letzten Jahres beschlossene –
Coronavirus COVID-19
Neue Anforderungen an Impf- und Genesenennachweis – Was müssen Arbeitgeber seit dem 15. Januar 2022 beachten?
Die geänderte Fassung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung bringt eine „Flexibilisierung“, aber zugleich auch neue Anforderungen an eine gesetzeskonforme Kontrolle und Dokumentation der
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Werbung mit Nachhaltigkeit: Was Unternehmen bei „Sustainability Claims“ rechtlich beachten müssen, um „Greenwashing“ zu vermeiden
Der Trend zu Nachhaltigkeit bei den Konsumenten führt zu immer mehr Werbeaussagen rund um Klimaneutralität. Wettbewerber und staatliche Stellen haben
IT-Recht & Datenschutz
Anlasslose Prüfungen von IT-Sicherheitsmaßnahmen durch die Bayerische Aufsichtsbehörde
Die Bayerische Aufsichtsbehörde ( Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht, BayLDA) hat eine neue Stabsstelle für Prüfverfahren gegründet. Wie im Dezember 2021
Dekarbonisierung
Quick Bites: Decarbonisation - Digital Twins
Dirk Wittler (Mitgründer und CEO bei ETA+) ist zu Gast als technischer Experte zum Thema „Digital Twins“.
Arbeitsrecht
Änderung der Sozialversicherungsbeiträge und der Beitragsbemessungsgrenzen 2022
Für 2022 ändern sich vor allem die Beitragsbemessungsgrenzen (Steigerung im Osten, erstmaliges Absinken im Westen). Der Zusatzbeitrag von Kinderlosen in
Arbeitsrecht
2022: Der gesetzliche Mindestlohn ist auf EUR 9,82 gestiegen
Seit dem 1. Januar 2022 gilt ein gesetzlicher Mindestlohn von EUR 9,82 brutto. Es steht schon fest, dass er ab