All Insights

Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Anwendbares Recht bei Vindikation nationaler Teile eines Bündelpatents

Urt. vom 22. Juli 2021, 6 U 108/10 – Kunststoffsack Die Übertragung von Erfinderrechten wirft häufig Fragen zum international anwendbaren
Bank- und Finanzrecht

Rechtliche Anforderungen für Finfluencer – und warum deren Einhaltung auch für Fintechs wichtig ist

Influencer, die sich zum Thema Geldanlage äußern, werden immer populärer. Allerdings stehen sie auch unter genauer Beobachtung von Konkurrenten und
Elektromobilität

Osborne Clarke Team hält Webinar über "Immobilie trifft Elektromobilität – Recht und Praxis"

Am Dienstag, den 5. April, sind Dr. Alexander Dlouhy, Dr. Karla Klasen und Dr. Jule Martin Teil eines spannenden Webinars
Quick Bites: Decarbonisation

Quick Bites: Decarbonisation - Fernwärme

In unserem vierten Osborne Clarke Quick Bites Interview geht es um das Thema „Decarbonisation – Fernwärme“. Wolfgang Jaske, Geschäftsführer der
Arbeitsrecht

Elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem 1. Juli 2022 verpflichtend für Arbeitgeber

Bereits seit dem letzten Jahr sind Ärztinnen und Ärzte verpflichtet, Krank-schreibungen elektronisch an die Krankenkassen zu übermitteln. In einem zweiten
Coronavirus COVID-19

Umsetzung der sog. einrichtungsbezogenen Impfpflicht

Ab dem 16. März 2022 greift in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine – schon im Dezember letzten Jahres beschlossene –
Coronavirus COVID-19

Neue Anforderungen an Impf- und Genesenennachweis – Was müssen Arbeitgeber seit dem 15. Januar 2022 beachten?

Die geänderte Fassung der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung bringt eine „Flexibilisierung“, aber zugleich auch neue Anforderungen an eine gesetzeskonforme Kontrolle und Dokumentation der
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Werbung mit Nachhaltigkeit: Was Unternehmen bei „Sustainability Claims“ rechtlich beachten müssen, um „Greenwashing“ zu vermeiden

Der Trend zu Nachhaltigkeit bei den Konsumenten führt zu immer mehr Werbeaussagen rund um Klimaneutralität. Wettbewerber und staatliche Stellen haben
IT-Recht & Datenschutz

Anlasslose Prüfungen von IT-Sicherheitsmaßnahmen durch die Bayerische Aufsichtsbehörde

Die Bayerische Aufsichtsbehörde ( Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht, BayLDA) hat eine neue Stabsstelle für Prüfverfahren gegründet. Wie im Dezember 2021
Dekarbonisierung

Quick Bites: Decarbonisation - Digital Twins

Dirk Wittler (Mitgründer und CEO bei ETA+) ist zu Gast als technischer Experte zum Thema „Digital Twins“.
Arbeitsrecht

Änderung der Sozialversicherungsbeiträge und der Beitragsbemessungsgrenzen 2022

Für 2022 ändern sich vor allem die Beitragsbemessungsgrenzen (Steigerung im Osten, erstmaliges Absinken im Westen). Der Zusatzbeitrag von Kinderlosen in
Arbeitsrecht

2022: Der gesetzliche Mindestlohn ist auf EUR 9,82 gestiegen

Seit dem 1. Januar 2022 gilt ein gesetzlicher Mindestlohn von EUR 9,82 brutto. Es steht schon fest, dass er ab