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Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Update Cannabis-Legalisierung: Cannabis Clubs und Modellversuch - Bundesregierung einigt sich auf neue Eckpunkte zur Freigabe von Cannabis
Die Cannabis-Legalisierung soll kommen – allerdings erst einmal als abgespeckte „Light Variante“: Nach Gesprächen mit der EU-Kommission hat die Bundesregierung
Künstliche Intelligenz, Daten und transformative Technologien
Neue EU-Richtlinie zur KI-Haftung: Was sich ändert und was Anwender jetzt wissen müssen
Haftung ist bei der „Blackbox“ KI derzeit eine schwierige Frage. Neue EU-Richtlinien wollen Abhilfe schaffen, indem Kausalitäten geklärt und der
Tech, Media and Comms
Nächster Schritt gegen „Greenwashing“: Der Vorschlag der EU-Kommission zu einer „Green Claims Richtlinie“
Mit ihrem jüngsten Vorschlag für eine EU-Richtlinie zu umweltbezogenen Aussagen verschärft die EU-Kommission die Anforderungen für Unternehmen, die mit „grünen“
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Keine mittelbare Patentverletzung bei bloßen Verschleißteilen
Die letzte Entscheidung des BGH zur patentrechtlichen Abgrenzung eines zulässigen bestimmungsgemäßen Gebrauchs von einer unzulässigen Neuherstellung liegt bereits über fünf
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Cannabis-Legalisierung: Könnten völker- und europarechtliche Hürden das Gesetzesvorhaben gefährden?
Die Pläne der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken in Deutschland schreiten weiter voran: Nachdem sich die Regierungskoalition bereits
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Neues Tool: Rechtemanagement im Urheberrecht
Osborne Clarke gibt Verwertern sein neues Tool „ Urheberauskunftspflicht in a box“ an die Hand
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Remanufacturing: Was ist das und welche rechtlichen Fragen stellen sich dazu?
Remanufacturing – die Wiederaufbereitung von Produkten – galt lange eher als Nischenthema. Das ändert sich aktuell. Immer mehr Unternehmen entdecken
Tech, Media and Comms
Die Zeit läuft - regelmäßige anlasslose Auskunftspflicht von Unternehmen gegenüber den Urhebern ihrer Werke gilt seit 7. Juni 2022
Vor einem Jahr, am 7. Juni 2021, ist in Deutschland in Umsetzung von Art. 19 der DSM-Richtlinie („Transparenzpflicht“) ein neuer
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
EuGH kippt deutsche Gerichtspraxis zur Unzulässigkeit von Einstweiligen Verfügungen ohne erstinstanzliches Bestandsverfahren – Oder doch nicht!?
Mit Urteil vom 28. April 2022 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache C-44/21 die bisherige Praxis deutscher Gerichte
Dekarbonisierung
Investments im Bereich (Grüner) Wasserstoff: Worauf ist bei einer Due Diligence zu achten?
Grüner Wasserstoff soll eine zentrale Rolle bei der Dekarbonisierung großer und emissionsstarker Sektoren einnehmen, die aus verschiedenen Gründen nicht vollständig
Dekarbonisierung
Quick Bites: Decarbonisation - Greenwashing
Heute geht es um das Thema „Greenwashing“.
