Die Herausgabe des Verletzergewinns stellt eine von drei Methoden für die Bestimmung des zu leistenden Schadensersatzes im Falle einer schuldhaften Patentverletzung dar. Der „Verletzergewinn“ ist zwar inzwischen als Form des Schadensersatzes in den allermeisten Gesetzen, insbesondere im Patentgesetz, ausdrücklich festgelegt, der Umfang des herauszugebenden Gewinns ist jedoch nach wie vor...

Wer ist betroffen? Große Konzerne, kleine mittelständische Unternehmen (KMU) und Start-ups, die ihr Innovationspotential im Bereich von Wasserstoff, erneuerbaren Kraftstoffen, innovativen Heizmöglichkeiten oder vergleichbaren Technologien nutzen oder in diesen Bereichen mit anderen Unternehmen kooperieren wollen. Welche Rolle spielt der Schutz geistigen Eigentums (IP) im Zusammenhang mit der Entwicklung von Wasserstofftechnologien...

Der Sachverhalt Das Klagepatent schützt eine Scheibenbremse, die unter anderem aus einem Bremsträger und in einer bestimmten Art ausgebildeten Verschleißblechen besteht. Bereits nach dem Anspruchswortlaut des Klagepatents sind die Verschleißbleche zum Austausch vorgesehen. Die Beklagte vertreibt Bremsbelagsätze als Ersatzteile, welche für Scheibenbremsenmodelle der Klägerin geeignet sind. Bestandteile des gelieferten Sets...

Osborne Clarke hat die Cylib GmbH, ein kürzlich aus der RWTH Aachen ausgegründetes Start-up für ganzheitliches Batterie-Recycling bei ihrer Seed-Finanzierungsrunde über EUR 3,6 Millionen beraten. Im Mittelpunkt des zukünftigen Geschäftsmodells von Cylib steht ein urheberrechtlich geschütztes, nachhaltiges Recycling-Verfahren, das nach Angaben des Start-ups in der Lage ist, alle Materialien aus...

Die internationale Wirtschaftskanzlei Osborne Clarke vertritt Sony Music Entertainment im Urheberrechtsstreit um das neue Plattencover des britischen Sängers und Bassisten Roger Waters. In Verfahren geht es um das Design auf dem Cover des neuen Soloalbums „Is This The Life We Really Want“. Der italienische Künstler Emilo Isgrò sieht dadurch seine...

Internationaler Importeur erhöht Beteiligung an Fruchtimport vanWylick GmbH. Die Partnerschaft zwischen Fyffes und dem Frischwarenhändler Fruchtimport vanWylick GmbH (vanWylick) reicht bis ins Jahr 2011 zurück. Fyffes hat nun eine Vereinbarung getroffen, die Beteiligung an vanWylick auf 74% zu erhöhen, um Einzelhändlern und Verbrauchern auf dem deutschen Bananenmarkt einen besseren Service...

Die internationale Wirtschaftskanzlei Osborne Clarke hat den Mehrheitsgesellschafter der CeleraOne GmbH, Dr. Falk-Florian Henrich, beim Verkauf seiner Anteile an die Axel Springer SE beraten. CeleraOne, gegründet 2012, ist Spezialist für die Echtzeitverarbeitung großer Datenvolumen und mit seinen Lösungen für Paid Content Technologie-Dienstleister für zahlreiche deutsche sowie schweizerische Verlage. Mit seinem...

Osborne Clarke hat Warburg Pincus bei seinem Investment in der Series C2 Finanzierungsrunde des Immobilienunternehmens McMakler beraten. Nach eigenen Angaben will McMakler das frische Kapital nutzen, um sich in der nächsten Wachstumsphase auf die Erweiterung der proprietären Technologie und der digitalen Tools des Unternehmens zu konzentrieren und so den Kunden...