All Insights
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IT-Recht & Datenschutz
Der Data Act reguliert das Cloud Switching – und beeinflusst das Verhältnis von Kunden und Cloud-Anbietern
Am 11. Januar ist der Data Act in Kraft getreten. Neben Regelungen zu Zugang und Nutzung von Daten enthält der
Bank- und Finanzrecht
Das Marktmissbrauchsregime der MiCAR
Ab dem 30. Dezember 2024 gelten neue Regeln zur Verhinderung von Marktmissbrauch im Zusammenhang mit Kryptowerten. Die ESMA hat unlängst
Digitale Regulierung
Der EU Accessibility Act – Umsetzungsprojekte jetzt starten
Der EU Accessibility Act wird die Barrierefreiheit für Millionen von Europäerinnen und Europäern in der physischen und digitalen Welt verbessern
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Lokalkammer München: Getrennte Verhandlung über Verletzungs- und Nichtigkeitswiderklage nach Verweisung
In diesem Beitrag unserer UPC-Reihe wird die Entscheidung der Lokalkammer München vom 02.02.2024 (UPC_CFI_14/2023) behandelt. Der Schwerpunkt liegt auf der
Life Sciences und Healthcare
Podcast: High Legality – Rechtliche Einblicke in den Cannabismarkt
Cannabis wurde in Deutschland jetzt teil-legalisiert – doch was bedeutet das eigentlich genau? Was ist erlaubt und was nicht? Welche
Energy
Solarpaket I – Nutzung gebäudenah erzeugten PV-Stroms
Am 16. Mai 2024 sind Kernstücke des Solarpakets I in Kraft getreten. Unter anderem soll mit der gesetzlichen Neuregelung der
Energy
QuickBite: Solarpaket I – Nutzung gebäudenah erzeugten PV-Stroms
Mieter- und Gebäudestrommodelle sowie „Balkonkraftwerke“
Handel und Konsumgüter
Neue ECC CLUB Studie zu Trends im Einzelhandel
Wie hat sich das Verhalten von Konsumenten im Einzelhandel geändert? Wie kann sich die Branche darauf einstellen? Das hat der
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
EPG-Berufungsgericht entscheidet über Grundsatzfragen zur Auslegung von Europäischen Patenten
Das zum 1. Juni 2023 übernational errichtete Einheitliche Patentgericht (EPG) entscheidet über Fragen der Verletzung und des Rechtsbestands von Einheitspatenten
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
BGH: Herausgabe des Verletzergewinns für Zusatzgeschäfte nach Schutzrechtsablauf (Polsterumarbeitungsmaschine)
Der BGH hat sich in seiner Entscheidung Polsterumarbeitungsmaschine vom 14. November 2023 (BGH, Urt. v. 14. Nov. 2023 - X
