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Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Lokalkammer München: Getrennte Verhandlung über Verletzungs- und Nichtigkeitswiderklage nach Verweisung
In diesem Beitrag unserer UPC-Reihe wird die Entscheidung der Lokalkammer München vom 02.02.2024 (UPC_CFI_14/2023) behandelt. Der Schwerpunkt liegt auf der
Life Sciences und Healthcare
Podcast: High Legality – Rechtliche Einblicke in den Cannabismarkt
Cannabis wurde in Deutschland jetzt teil-legalisiert – doch was bedeutet das eigentlich genau? Was ist erlaubt und was nicht? Welche
Energy
QuickBite: Solarpaket I – Nutzung gebäudenah erzeugten PV-Stroms
Mieter- und Gebäudestrommodelle sowie „Balkonkraftwerke“
Handel und Konsumgüter
Neue ECC CLUB Studie zu Trends im Einzelhandel
Wie hat sich das Verhalten von Konsumenten im Einzelhandel geändert? Wie kann sich die Branche darauf einstellen? Das hat der
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
EPG-Berufungsgericht entscheidet über Grundsatzfragen zur Auslegung von Europäischen Patenten
Das zum 1. Juni 2023 übernational errichtete Einheitliche Patentgericht (EPG) entscheidet über Fragen der Verletzung und des Rechtsbestands von Einheitspatenten
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
BGH: Herausgabe des Verletzergewinns für Zusatzgeschäfte nach Schutzrechtsablauf (Polsterumarbeitungsmaschine)
Der BGH hat sich in seiner Entscheidung Polsterumarbeitungsmaschine vom 14. November 2023 (BGH, Urt. v. 14. Nov. 2023 - X
Life Sciences und Healthcare
Bundesrat berät Cannabisgesetz: Auswirkungen auf Praxis und Recht
Am 23. Februar 2024 hat der Bundestag das Gesetz zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabisgesetz
Mobility and Infrastructure
Der OBD-Port muss offen bleiben – auch Cybersecurity ist kein Argument
In einer wegweisenden Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) am 5.10.2023 klargestellt, dass Fahrzeughersteller den Zugang unabhängiger Wirtschaftsakteure zum sog
Gewerblicher Rechtsschutz / IP
Die Relevanz der Erteilungsakte für die Patentauslegung – oder doch nicht!?
In diesem Beitrag unserer UPC-Reihe geht es um eine Entscheidung der Lokalkammer München des EPG vom 20. Dezember 2023 (Anordnung
Energy
Wasserstoff – was bei der Genehmigung einer Wasserstofferzeugungsanlage / Elektrolyseurs zu beachten ist
Ein Überblick Für die Erreichung der Konzeptziele des European Green Deal, der Klimaziele bis 2030 bzw. der Treibhausgasneutralität bis 2050