Osborne Clarke hat die US-amerikanische Onit, Inc. beim Erwerb der deutschen BusyLamp GmbH beraten. Durch die Akquisition entsteht eines der größten globalen Konglomerate für Enterprise Legal Management. Onit ist ein führender Anbieter von Software- und Plattformlösungen für Enterprise Legal Management, Contract Lifecycle Management und Geschäftsprozessautomatisierung. BusyLamp hingegen ist bekannt als...

Osborne Clarke hat HIH Invest beim Kauf eines voll vermieteten Bürogebäudes mit 8.000 qm Mietfläche in London für einen institutionellen Investor beraten. Die komplette Mietfläche ist vermietet – und zwar vor allem an Unternehmens- und Rechtsberatungen, u. a. die Patentkanzlei Marks & Clerk und die Anwaltskanzlei Peters & Peters Solicitors...

Osborne Clarke hat LivEye, Spezialist für die Bewachung von temporären Risikozonen mit mobilen Videoüberwachungsanlagen, bei dem Verkauf einer Mehrheitsbeteiligung an NORD Holding Small Cap beraten. Rund 850 Videotürme, 24/7 Alarmcenter, über 50 Mitarbeiter: Die LivEye Gruppe mit Sitz in Föhren, Rheinland-Pfalz, ist führender Anbieter auf dem Gebiet der Bewachung und...

Wachstum ist ein wichtiges Thema für jedes Unternehmen. Wir beraten in jeder Phase des Lebenszyklus von Unternehmen: zu gesellschaftsrechtlichen Themen, Eigen- und Fremdkapitalaufnahme, Joint Ventures, Akquisitionen, Börsengängen und zur Implementierung effizienter Governance Strukturen. Als ein führender Midcap-Berater in Deutschland und Europa haben wir die Expertise, Erfahrung und Ressourcen, um Transaktionen...

Der Inhaber eines standardessentiellen Patents kann zur Unterlassung der Patentdurchsetzung auch nach dem Kartellverbot (Art. 101 AEUV) verpflichtet sein, wenn er eine FRAND-Lizenzbereitschaftserklärung abgegeben hat und seinen Lizenzverhandlungspflichten nicht nachkommt. Der lizenzbereite Patentverletzer kann insoweit dem Verletzungsvorwurf einen aus § 33 GWB i.V.m Art. 101 AEUV resultierenden Unterlassungsanspruch entgegenhalten (LG...

Grundsätzlich haftet für Patentverletzungen im patentgeschützten Inland nur, wer patentverletzende Produkte in das Inland anbietet oder liefert. Gerade bei Automobilzulieferern gibt es aber immer wieder Konstellationen, in denen eine im Ausland stattfindende Handlung auf das Inland patentverletzende Auswirkungen hat. Dazu hat OLG Karlsruhe jüngst geurteilt. Patentrechtliche Haftung des im Ausland...

Dieser Beitrag beleuchtet die wichtigsten Aspekte des Fondsmarketings für Publikums-AIF und gibt einen Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen, den richtigen Zeitpunkt für Werbemaßnahmen sowie die inhaltlichen Anforderungen an die Werbung. Dabei wird deutlich, dass trotz der strengen Vorgaben durchaus Raum für kreative und effektive Marketingstrategien bleibt – solange diese im...

Die internationale Wirtschaftskanzlei Osborne Clarke hat mit Wirkung zum 1. Januar einen neuen Partner und drei neue Counsel in Deutschland ernannt. Der neue Partner, Dr. Marc Störing, berät Unternehmen vor allem im Datenschutzrecht. Dr. Hanna Bahner ist auf vergaberechtliche Fragen, insbesondere in der Gesundheitsindustrie, spezialisiert, Dr. Johannes Ballestrem hat seinen...