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Tech, Media and Comms

Die Zeit läuft - regelmäßige anlasslose Auskunftspflicht von Unternehmen gegenüber den Urhebern ihrer Werke gilt seit 7. Juni 2022

Vor einem Jahr, am 7. Juni 2021, ist in Deutschland in Umsetzung von Art. 19 der DSM-Richtlinie („Transparenzpflicht“) ein neuer
Vertragsrecht / Commercial

Die neue Vertikal-GVO - Ein Segen für die Branche

Die Vertikal-GVO ist für Hersteller und Händler der sichere Hafen der Vertragsgestaltung. In der Neufassung hat die EU-Kommission auf die
Compliance und Aufsichtsrecht

Wettbewerbsregister: Pflicht zur Berücksichtigung bei Ausschreibungen öffentlicher Auftraggeber ab dem 1. Juni 2022

Ab 1. Juni 2022 müssen öffentliche Auftraggeber vor (fast) jeder Vergabeentscheidung im neu geschaffenen, zentralen deutschen Wettbewerbsregister prüfen, ob vergaberelevante
Arbeitsrecht

Aktuelle Rechtsprechung zu angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen nach dem Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG)

„Verschwiegenheit fordern ist nicht das Mittel, sie zu erlangen“ – sog. catch-all-Klauseln sind keine angemessenen Geschäftsgeheimhaltungsmaßnahmen im Sinne des Geschäftsgeheimnisgesetz
Handel und Konsumgüter

Quick Bites: Decarbonisation - Das Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz

Heute geht es um das neue Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz.
Arbeitsrecht

Keine Anrechnung von Quarantänezeiten auf den Jahresurlaub – Darf Urlaub während einer Quarantäne nun doch nachgeholt werden?

Im Fall der Anordnung einer Quarantäne während der Dauer eines bewilligten Urlaubs sind die in die Zeit der Quarantäne fallenden
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

EuGH kippt deutsche Gerichtspraxis zur Unzulässigkeit von Einstweiligen Verfügungen ohne erstinstanzliches Bestandsverfahren – Oder doch nicht!?

Mit Urteil vom 28. April 2022 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in der Rechtssache C-44/21 die bisherige Praxis deutscher Gerichte
Dekarbonisierung

Investments im Bereich (Grüner) Wasserstoff: Worauf ist bei einer Due Diligence zu achten?

Grüner Wasserstoff soll eine zentrale Rolle bei der Dekarbonisierung großer und emissionsstarker Sek­toren einnehmen, die aus verschiedenen Gründen nicht vollständig
Elektromobilität

Osborne Clarke Team hält Webinar über die gesetzlichen Vorgaben beim Aufbau und Betrieb von Ladeinfrastruktur

Am Donnerstag, den 30. Juni, halten Dr. Alexander Dlouhy und Dr. Karla Klasen ein spannendes Webinar in Zusammenarbeit mit der
Arbeitsrecht

Reichweite des Tätigkeitsverbots für ungeimpfte Arbeitnehmer und arbeitsrechtliche Konsequenzen

Seit dem 16. März 2022 gilt in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen eine Immunitätsnachweispflicht: Personen, die in Einrichtungen mit besonders vulnerablen
Tech, Media and Comms

Die Arbeit im Metaverse wird neue arbeitsrechtliche Fragen aufwerfen

Welche Auswirkungen wird das Metaverse auf unsere Arbeitsleben haben?