Die internationale Wirtschaftskanzlei Osborne Clarke hat die Verve Wireless, Inc. bei der Übernahme der matchinguu GmbH beraten. Die Mobile-Ad-Tech- und Push-Marketing-Spezialisten von matchinguu werden in das Unternehmen Verve integriert. Mit dem Zukauf tritt Verve in den deutschen Markt ein. Verve ist eine standortbasierte Mobile-Marketing-Plattform, die Werbetreibende mit Verbrauchern zusammenbringt. Das...

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 22. September 2016 erneut die Rechte von Unionsmarken-Inhabern weiter entwickelt. In der Rechtssache „combit Software GmbH v Commit Business Solutions Ltd“ ( Az. C-223/15) nahm der EuGH zur territorialen Reichweite eines Verbots aus einer Unionsmarke Stellung. Es geht um den Fall, dass in einem...

Mit Urteil vom 25. Februar 2021 hat das OLG Düsseldorf darüber entschieden, ob ein Drittanbieter von Filterkartuschen dazu berechtigt ist, seine Produkte anzubieten und zu liefern, wenn diese - unter anderem - in Wasserfilter eines bekannten, deutschen Herstellers von Wasserfilter-Systemen eingesetzt werden können. Im Ergebnis hat das OLG Düsseldorf den...

In seiner neuen Entscheidung Ultraschallwandler vom 8. Juni 2021 (Az. X ZR 47/19) konkretisiert der BGH die Anforderungen an eine Verantwortung ausländischer Unternehmen für inländische Patentverletzungen. Nicht nur in der Automobilindustrie reichen die Lieferketten oft weit über die Grenzen Deutschlands hinaus. Das Urteil hat daher allgemeinen Charakter für mögliche Patentverletzungen...

Hintergrund Am 14. Februar 2022 eröffnete die EU-Kommission (Generaldirektion GROW) eine Sondierung zur Folgenabschätzung und eine öffentliche Konsultation zu einem neuen Rahmen für standardessenzielle Patente (mehr zur Initiative hier). Bei standardessenziellen Patenten (SEP) handelt es sich um Patente, die Technologien schützen, welche für manche Branchen unverzichtbar sind und daher gewissermaßen...

A. Einleitung Die Entwicklungen der letzten Jahre in der Remanufacturing-Industrie auf der einen Seite und die Entwicklungen in der Patentanmeldestrategie vieler produzierender Unternehmen auf der anderen, machen eines besonders deutlich: Beide befinden sich im Wachstum. Während die Wiederaufbereitung von technischen Produkten Gegenstand einer wachsenden Branche ist, lassen gleichzeitig immer mehr...

Osborne Clarke hat das Berliner KI-Start-up Smart Steel Technologies (SST) bei der Beteiligung durch den Technologiekonzern Heraeus beraten. Durch die Transaktion wird das vor allem als Edelmetallspezialist bekannte Unternehmen Heraeus mit etwa 47 Prozent zum größten Anteilseigner von Smart Steel Technologies. Smart Steel Technologies entwickelt Prozesssteuerungssysteme, die auf Künstlicher Intelligenz...

Remanufacturing: Was ist das und welche rechtlichen Fragen stellen sich dazu? Hier weiterlesen Was sind gewerbliche Schutzrechte? Gewerbliche Schutzrechte dienen der rechtlichen Absicherung und dem Schutz geistigen Eigentums auf gewerblichem Gebiet und bestehen unter anderem in Form einer Marke, eines Patents oder Designs. Sie dienen dem Schutz vor Nachahmung durch...

Die Reparatur-RL im Überblick Am 10. Juli 2024 ist die neue Europäische Richtlinie (EU) 2024/1799 über das „Recht auf Reparatur“ im Amtsblatt der EU veröffentlicht worden (im Folgenden „Reparatur-RL“). Sie verfolgt das Ziel, den Verbrauchern leichteren, schnelleren und transparenteren Zugang zu Reparaturen von Waren zu gewährleisten. Zusammengefasst ließe sich das...