Osborne Clarke Team hält Webinar über "Immobilie trifft Elektromobilität – Recht und Praxis"
Veröffentlicht am 17th Feb 2022
Am Dienstag, den 5. April, sind Dr. Alexander Dlouhy, Dr. Karla Klasen und Dr. Jule Martin Teil eines spannenden Webinars in Zusammenarbeit mit Power2Drive Europe. In dem Webinar geht es um die Schnittstelle zwischen der Gebäudewirtschaft und der Elektromobilität mit dem besonderen Fokus auf vermietete Objekte im gewerblichen Kontext. Registrieren Sie sich jetzt!
Der erste Teil des Webinars behandelt die Pflichten der Eigentümer und die Rechte der Mieter im Hinblick auf den Einbau von Ladeinfrastruktur. Nach einer Einführung zum Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetz (GEIG) und den Rechten der Mieter nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) wird das Spannungsverhältnis dieser Rechte und Pflichten näher beleuchtet:
- Kann der Eigentümer die Pflicht zum Einbau von Ladeinfrastruktur auf die Mieter abwälzen?
- Kann ein Eigentümer einem Dritten die exklusiven Rechte zum Aufbau von Ladeinfrastruktur übertragen?
- Wie passt das mit den Ansprüchen von Mietern zusammen?
Im zweiten Teil des Webinars werden Gestaltungstipps für Flächennutzungsverträge und Mietverträge vermittelt. Mittels Flächennutzungsverträgen wird Ladesäulenbetreibern gestattet, auf Grundstücken Dritter, Ladeinfrastruktur zu errichten und zu betreiben. Gebäudeeigentümer sehen sich immer häufiger mit diesem Vertragstyp konfrontiert – entweder aus Eigeninitiative, um die Pflicht nach dem GEIG zu erfüllen, oder sie werden aufgrund der Attraktivität der Standorte von Ladesäulenbetreibern angesprochen. Im Webinar wird erläutert, was bei diesen Verträgen zu beachten ist und wie sich solche Vereinbarungen auf das Mietverhältnis auswirken. Zudem wird auch besprochen, wie das Thema Ladeinfrastruktur im Mietvertrag geregelt werden sollte.
Ladeinfrastruktur ist auch zunehmend in dezentralen Versorgungskonstellationen anzutreffen, was durch die Solarcarportpflicht noch verstärkt werden wird. Was in diesen Konstellationen, insbesondere in vermieteten Immobilien, zu beachten ist, ist Gegenstand des dritten Teils des Webinars. Themen sind insbesondere die Messung, Umlagen und Abgaben und weitere Aspekte, die es in unterschiedlichen Geschäftsmodellen ggf. zu überwinden gilt.