All Insights

Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Keine mittelbare Patentverletzung bei bloßen Verschleißteilen

Die letzte Entscheidung des BGH zur patentrechtlichen Abgrenzung eines zulässigen bestimmungsgemäßen Gebrauchs von einer unzulässigen Neuherstellung liegt bereits über fünf
Arbeitsrecht

Interview mit Fachmagazin Personalwirtschaft

Können Arbeitgeber noch eine Maskenpflicht anordnen? Diese Frage bewegt Arbeitgeber, nachdem die Corona-Arbeitsschutzverordnung vor wenigen Tagen ausgelaufen ist. Unter welchen
Arbeitsrecht

Die Möglichkeit der digitalen Übermittlung von Bescheinigungen an die Agentur für Arbeit ist nun Pflicht

Als Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sind Sie verpflichtet, auf Anforderung von ehemalig Beschäftigten oder der Agentur für Arbeit diverse Bescheinigungen auszustellen
Arbeitsrecht

Hinweisgeberschutzgesetz vom Bundestag beschlossen

Der Deutsche Bundestag hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2022 am 16. Dezember 2022 dem Regierungsentwurf von Juli 2022
Arbeitsrecht

Mutterschutz und Elternzeit auch für Geschäftsführer*innen und Vorstände – Zweites Führungspositionen-Gesetz (FüPoG II)

Nicht nur für Arbeitnehmer*innen, sondern auch für Geschäftsführer*innen und Vorstände gibt es seit über einem Jahr – weitgehend unbeachtet von
Arbeitsrecht

BAG: Keine Verjährung von Urlaubsansprüchen

Nachdem das Bundesarbeitsgericht bereits im Jahr 2019 entschieden hatte, dass arbeitsvertragliche Verfallfristen auf den gesetzlichen Urlaubsanspruch keine Anwendung finden, hat
Arbeitsrecht

New Work Order: Freelancer als Chance und Herausforderung

Arbeit wird globaler, digitaler, vernetzter und mobiler. In diesen Zeiten wird die New Work Order als ein Konzept neuer Arbeitsformen
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Cannabis-Legalisierung: Könnten völker- und europarechtliche Hürden das Gesetzesvorhaben gefährden?

Die Pläne der Bundesregierung zur Legalisierung von Cannabis zu Genusszwecken in Deutschland schreiten weiter voran: Nachdem sich die Regierungskoalition bereits
Bank- und Finanzrecht

Quick Bites: Finanzierungsvereinbarungen in Zeiten der Krise

Zahlreiche globale Krisen stellen Unternehmen vor Herausforderungen. Wie lange können sie die Auswirkungen von Inflation, kriegsbedingten Energiepreissteigerungen und weiteren Unterbrechungen
Arbeitsrecht

Pflicht zur Arbeitszeiterfassung: Die Entscheidungsgründe des BAG liegen auf dem Tisch

Das Bundesarbeitsgericht hat in seiner Entscheidung vom 13. September 2022 (1 ABR 22/21) die aus § 3 Abs. 2 Nr
Gewerblicher Rechtsschutz / IP

Neues Tool: Rechtemanagement im Urheberrecht

Osborne Clarke gibt Verwertern sein neues Tool „ Urheberauskunftspflicht in a box“ an die Hand
Quick Bites

Quick Bites: Kurzarbeit – was ist zu beachten?

Seit Beginn der Corona-Pandemie spielt die Kurzarbeit für Unternehmen eine wichtige Rolle. Auch mittelfristig drohen Unternehmen Arbeitsausfälle, verursacht etwa durch